Gemeinde
Karlstein a.Main
Feststellung der Jahresrechnung 2021 und Entlastung
1.) Bericht über das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2021
Die Jahresrechnung 2021 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderates in seinen Prüfungsteams in individuell vereinbarten Terminen geprüft.
Der vorläufige Prüfungsbericht ist im RIS eingefügt und wird in der Sitzung vom Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Gemeinderat Ralf Emge, erläutert.
Gemeinderat Roland Merget spricht im Namen der CSU Fraktion folgende Punkte an:
· Der Rechnungsprüfungsbericht 2021 hätte normal spätestens im Juni 2023 vorliegen müssen und nicht erst Ende 2023.
· Der Rechnungsprüfungsausschuss kam zu keiner abschließenden Sitzung bzw. Beurteilung des Berichts zusammen.
· Der endgültige Rechnungsprüfungsbericht wurde den Gemeinderäten erst am 20.12.2023, am Tag der Gemeinderatssitzung, im RIS bereitgestellt. Dies ist nicht akzeptabel.
· Die Sachverständigenkosten bzw. die Rechtsanwaltskosten konnten aus Zeitgründen nicht mehr im Detail analysiert werden.
2.) Feststellung der Jahresrechnung 2021 und Entlastung
a) Der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 18 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 18 |
b) Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 wird nach Art. 102 Abs. 3 und 4 GO entsprechend der vorliegenden Ergebnisse des Rechnungsprüfungsausschusses festgestellt und Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 17 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 1 |
| Anwesende Mitglieder: | 18 |
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